A Quantitative Textual Approach of the European Consensus Method of Interpretation in the European Court of Human Rights

• Jon Slapin als Principal Investigator
• Artikel auf snis.ch

Wie können wir neue Methoden für die Erkennung von Europäischem Konsens entwickeln, um komplexe und kontroverse moralische und politische Fragen im Zusammenhang mit den europäischen Menschenrechten zu beantworten?

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das letzte Wort in Sachen Menschenrechtsschutz in Europa. Der Gerichtshof hat eine Auslegungsmethode, den Europäischen Konsens (EuC), entwickelt, mit der er über moralisch, politisch oder sozial heikle Fragen entscheiden kann. Mit dieser Methode bewertet der Gerichtshof, ob die gemeinsame Praxis europäischer Staaten, internationaler Akteure und anderer Behörden zur Herausbildung neuer Menschenrechtsstandards führt. EuC ermöglicht es dem EGMR, Normen in sozial sensiblen Bereichen wie dem Schutz religiöser Kleidung und sozialer Minderheiten zu entwickeln. Trotz ihrer Wichtigkeit gibt es in der Rechtswissenschaft wenig Klarheit über die Bedeutung und Funktion von EuC.

• Was ist EuC?
• Wie funktioniert der Konsens innerhalb des EGMR-Systems?
• Wie lässt sich ein geeignetes Messinstrument für EuC definieren?

Wir verfolgen einen multidisziplinären Ansatz, um EuC zu definieren und seine Verwendung in der Rechtsprechung des EGMR zu messen. Durch die Anwendung computergestützter Textanalysetechniken, die häufig in der quantitativen Politikwissenschaft herangezogen werden, werden wir neue Masse für EuC konstruieren und validieren. Wir kombinieren die von Menschenrechtsanwälten vorgenommene Expertencodierung von Rechtstexten mit computergestützten Ansätzen aus der Sozialwissenschaft, die für Textdaten entwickelt wurden. Unsere neuen Masse werden es dem Team ermöglichen, sowohl die Art als auch den Grad des Konsenses in jedem Urteil zu bestimmen und die sprachlichen Elemente zu identifizieren, die überhaupt auf eine Konsensanalyse hinweisen.

Nachdem wir diese neuen Massstäbe konstruiert haben, werden wir sie verwenden, um wichtige Fragen in der Literatur zu untersuchen, z.B. ob der EGMR eher einen Konsens findet, wenn Menschenrechtsnormen in einer bestimmten Gruppe von Ländern entstehen, im Vergleich zu einer anderen Gruppe; ob bestimmte Länder eher einen neu entstehenden Konsens ablehnen, wie er vom Gerichtshof festgestellt wird – dessen Ansichten sich in den Konsensurteilen wiederfinden; und schliesslich, wie Konsens innerhalb des EGMR-Systems funktioniert.